Das Operationelle Programm des Bundes

Das Operationelle Programm des Bundes wurde am 20. Dezember 2007 von der Europäischen Kommission genehmigt. Es enthält Aussagen zur Umsetzung der ESF-Prioritäten in Deutschland und bildet die Grundlage für die zielgebietsübergreifende ESF-Förderung bis 2013.

 

Auf das Bundesprogramm entfallen rund 3,5 Milliarden Euro an ESF-Mitteln. Davon sind 1,3 Milliarden Euro für die Regionen mit schwacher wirtschaftlicher Leistung vorgesehen (Ziel: Konvergenz). Das sind in Deutschland die neuen Bundesländer und der Landkreis Lüneburg. 2,2 Milliarden Euro können im restlichen Bundesgebiet eingesetzt werden (Ziel: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung).

 

An der Erarbeitung und Umsetzung des ESF-Bundesprogramms sind unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales beteiligt:

 

  • das Bundesministerium für Bildung und Forschung,
  • das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie,
  • das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie
  • das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

 

Im Strategiekapitel des ESF-Bundesprogramms werden die Programmschwerpunkte identifiziert, auf welche die Mittel des ESF-Bundesprogramms konzentriert werden sollen:

 

  • Einen Schwerpunkt bilden Maßnahmen zur Steigerung der Anpassungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen sowie die Förderung von Unternehmensgründungen.
  • Im Schwerpunkt „Weiterbildung und Qualifizierung" werden Aktivitäten unterstützt, die eine Kultur des lebenslangen Lernens fördern.
  • Im Schwerpunkt „Beschäftigung und soziale Integration" sollen am Arbeitsmarkt benachteiligte Zielgruppen wie Frauen, Langzeitarbeitslose, MigrantInnen sowie Jugendliche mit besonderen Integrationsproblemen unterstützt werden.
  • Beim Schwerpunkt „transnationale Maßnahmen“ steht die Förderung des gegenseitigen Lernens der Teilnehmenden aus den EU-Mitgliedstaaten und die Erprobung transnationaler Instrumente durch Modellprojekte im Vordergrund.

 

Die Aufzählung ist nicht abschließend. Das Programm ist so angelegt, dass es flexibel auf neue Entwicklungen reagieren kann. So können weitere Aktivitäten in das Programm integriert werden, die derzeit noch nicht absehbar sind.